Erneuter Erfolg für die Tabaklobby
Kabinett knickt ein und schiebt »verfassungsrechtliche Bedenken« vor: Das Vorhaben der Großen Koalition, ein bundesweit einheitliches Rauchverbot in Gaststätten einzuführen, ist gescheitert. Das Kabinett will Tabakkonsum laut einem Zeitungsbericht nur in Behörden und Ministerien des Bundes untersagen. Da tut es nämlich niemanden weh…
Angst vor der eigenen Courage? Der Bund jedenfalls scheint sich wohler zu fühlen, wenn er unbequeme Entscheidungen auf die Länder abwälzt. Meiner Meinung nach hätte dem Bund eine klare Entscheidung zur Abwechslung einmal gut zu Gesichte gestanden.
Es bleibt spannend und ich werde weiterhin über den deutschen Eiertanz zum Thema Rauchverbot Nichtraucherschutz berichten. Unsere europäischen Nachbarn dürften mittlerweile allesamt entweder vor Unverständnis den Kopf schütteln oder sich vor Lachen die Bäuche halten.
Weitere Pressestimmen:
Berliner Zeitung
ARD Tagesschau
BR-Online
top